Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BReact GmbH (im Folgenden "Anbieter") und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsgegenstand
Der Anbieter erbringt KI-Beratungsleistungen, Softwareentwicklung und Private Inferencing Dienste. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3. Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen gebunden.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
5. Mitwirkungspflichten
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis. Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.
6. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter wird gemeldete Mängel innerhalb angemessener Frist beheben. Für KI-Systeme gilt: Die Ergebnisse basieren auf statistischen Modellen und können nicht mit absoluter Genauigkeit garantiert werden.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.
8. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Vertrauliche Informationen dürfen nur im Rahmen der Vertragserfüllung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Private Inferencing verbleiben alle Kundendaten in der Infrastruktur des Kunden.
9. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Dauerschuldverhältnisse können mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.